Moderne Fahrzeuge sind längst mehr als nur einfache Fortbewegungsmittel. Sie sind Computer, die eine Fülle von Daten erfassen und speichern können. Dazu gehören zum Beispiel Daten zum Fahrverhalten, wie Geschwindigkeit, Beschleunigung und Bremsverhalten. Auch technische Daten, wie der Zustand von Motor, Bremsen und Reifen werden erfasst. Darüber hinaus können auch persönliche Daten erfasst werden, wie zum Beispiel die Route des Fahrzeugs, das Nutzungsverhalten von Infotainment-Systemen und die Kontakte im Adressbuch des Handys, das über Bluetooth mit dem Fahrzeug verbunden ist. Doch wer hat Zugriff auf diese Daten und wie werden sie genutzt?
Großes Dateninteresse
Die Frage nach dem Zugriff auf Fahrzeugdaten ist nicht einfach zu beantworten. Je nach Fahrzeugmodell und Hersteller können unterschiedliche Parteien Zugriff auf die Daten haben. Dazu gehören in erster Linie Werkstätten und Autohäuser, die die Fahrzeuge warten und reparieren. Zusätzlich zu den Herstellern haben auch Versicherungen und Strafverfolgungsbehörden ein Interesse an Fahrzeugdaten. Versicherungen bieten sogenannte Telematik-Tarife an, bei denen das Fahrverhalten des Fahrers aufgezeichnet und bei defensivem Fahren der Versicherungsbeitrag gesenkt wird. Im Falle eines Unfalls könnten die Polizei und andere Behörden auch auf die Daten des Fahrzeugs zugreifen, um festzustellen, ob das Fahrzeug nach dem Zusammenstoß manipuliert wurde, um den Fahrer zu entlasten.
DSGVO und Datenschutz im Auto
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist auch im Zusammenhang mit Fahrzeugdaten von großer Bedeutung. Gemäß der DSGVO müssen Daten, die von einem Fahrzeug erfasst werden, rechtmäßig, transparent und zweckgebunden verarbeitet werden. Außerdem müssen die Betroffenen über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten informiert werden. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Fahrzeug ist nur dann erlaubt, wenn der Fahrer seine Einwilligung gegeben hat oder wenn es aus Gründen der Sicherheit oder zur Erfüllung von Verträgen notwendig ist.
Forderung nach spezifischen Regelungen
Die Kampagne „MY CAR MY DATA“ der Fédération Internationale De L`Automobile (FIA) zielt darauf ab, die Kontrolle über Fahrzeugdaten den Autofahrern zurückzugeben. Die Initiative fordert mehr Transparenz und Kontrolle über die Daten, die von Fahrzeugen erfasst werden und betont die Bedeutung des Datenschutzes im Zusammenhang mit Fahrzeugdaten. Konkret fordert die Kampagne, dass Autofahrer selbst entscheiden können, wer Zugriff auf ihre Fahrzeugdaten hat und wie sie genutzt werden dürfen. Sie fordert außerdem, dass Hersteller und Dritte verpflichtet werden, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten und die Daten der Fahrer zu schützen. Die Kampagne „MY CAR MY DATA“ ist ein wichtiges Signal hin zu mehr Datenschutz im Zusammenhang mit Fahrzeugdaten.
Auch beim 61. Verkehrsgerichtstag in Goslar wurde sich mit dieser Thematik befasst. Konkret ging es darum, welche Anforderungen an den Datenschutz in Fahrzeugen gestellt werden müssen und wie Fahrzeugdaten von Strafverfolgungsbehörden genutzt werden können. Dabei wurde auch die grenzübergreifende Nutzung von Fahrzeugdaten erörtert.
Ausblick
Der Arbeitskreis des 61. Verkehrsgerichtstags empfahl der Bundesregierung ein Konzept auszuarbeiten, das nicht nur den Fahrzeugherstellern exklusiven Zugriff auf gesammelte Fahrzeugdaten gewährt. Berechtigte Dritte sollen auch eine Autorisierung erhalten, sofern die Interessen der Verbraucher im Vordergrund stehen. Außerdem soll das Konzept auch sicherstellen, dass Polizei und Justiz im Rahmen ihrer Ermächtigungsgrundlagen Zugriff auf Fahrzeugdaten gewährt wird. Nun bleibt abzuwarten, ob und wie diese Empfehlungen umgesetzt werden. Fest steht jedoch, dass wichtige Impulse für gesetzliche Regelungen im Umgang mit Fahrzeugdaten geschaffen wurden und nun der Gesetzgeber gefragt ist.
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Datenschutz Consulting Dresden GmbH
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