Datenschutzbeauftragter

Nutzung von Künstlicher Intelligenz in Unternehmen

Künstliche Intelligenz ist nicht länger eine Idee aus Science-Fiction Filmen, sondern bereits ein fest integrierter Teil unseres Alltags. Neben KIs die Texte zusammenfassen, Buchquellen analysieren oder Bilder bearbeiten, gibt es zahlreiche weitere Anwendungs-Funktionen.

Viele Arbeitgeber sehen diese künstlichen Intelligenzen als Chance für Ihr eigenes Unternehmen. Eine Vielzahl an KI-Tools werden hierbei in die Unternehmensprozesse integriert und für verschiedenste Anwendungsbereich genutzt. Die Erstellung von Angeboten, die Zusammenfassung von Berichten, das Sammeln von Marktdaten oder die Auswertung von Datensätzen bilden hierbei nur einen Ausschnitt der Nutzungen in Unternehmen ab.

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Meldestelle nach HinSchG Datenschutz für Praktiker

Hinweisgebermeldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) trat bereits am 02. Juli dieses Jahres in Kraft, und zwar für Unternehmen ab 250 Mitarbeitern. Kleinere Unternehmen mit 50 bis 249 Mitarbeitern haben eine Frist bis zum 17. Dezember, um eine interne Meldestelle gemäß § 12 Abs. 1 und 2 HinSchG einzurichten. Darüber hinaus sind gemäß § 12 Abs. 3 HinSchG bestimmte Unternehmen der Finanzbranche, wie z. B. Wertpapierdienstleister oder Kapitalverwaltungsgesellschaften, stets zur Einrichtung einer internen Meldestelle verpflichtet, auch wenn die Beschäftigtenzahl unter 50 liegt.

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Datenschutz in der Kirche Recht

Datenschutz in der Kirche

Auch Kirchen und andere Religionsgemeinschaften verarbeiten personenbezogene Daten. Beispielsweise die ihrer Amtsträger, ihrer Mitglieder und von sonstigen Mitarbeitern. Hinzu kommen Daten von Personen, die in kirchlichen Einrichtungen betreut werden. Die verfassungsrechtliche Sonderstellung von kirchlichen Einrichtungen führt beim Datenschutz jedoch zu Besonderheiten. Das beginnt bereits bei der Frage, welches Recht anzuwenden ist.

Wir haben Ihnen die wichtigsten Informationen zusammengefasst.

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Neues zum Datenschutz

EuGH: Keine Cookies und Like-Button ohne Einwilligung, Verstöße abmahnbar

Der Europäische Gerichtshof hat sich in einer jüngsten Entscheidung (EuGH, Urteil vom 29.07.2019 – C-40/17 “Fashion ID“) zu den Gefällt-Mir-Schaltflächen (sog. Like Button) von Facebook geäußert und dazu, wie Webseitenbetreiber nach der DSGVO hierfür haften. Das Urteil dürfte weitreichende Folgen für alle haben, die eine Internetpräsenz pflegen.

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Neues zum Datenschutz

Auskunftsersuchen der Polizei und Datenschutz

Ein in der datenschutzrechtlichen Praxis durchaus häufig anzutreffen der Fall ist der, dass die Polizei z.B. beim Arbeitgeber, E-Mail-Provider usw. – Auskunft über personenbezogene Daten verlangt, z.B. um die Identität einer Person festzustellen oder aus Kommunikationsdaten Rückschlüsse auf einen bestimmten Tatvorwurf ziehen zu können. Häufig geben Unternehmen in diesen Fällen bereitwillig Auskunft. Da es sich bei der Polizei oder anderen Behörden um staatliche Institutionen handelt, gehen die Unternehmen oft einfach davon aus zur Beantwortung der Anfragen verpflichtet zu sein. So einfach ist es jedoch nicht. Nur, weil die Anfrage gestellt wurde, heißt das nicht gleichzeitig, dass diese auch beantwortet werden darf. Es stellt sich die Frage: Wie kann das zusammen gehen, das Auskunftsersuchen der Polizei und Datenschutz? „Auskunftsersuchen der Polizei und Datenschutz“ weiterlesen →

Datenschutzbeauftragter

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Seit 2018 gibt es erstmals europaweit die Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten (DSB). Sie besteht für alle Unternehmen, Freiberufler und Organisationen, deren Tätigkeit einer besondere Kontrolle bedarf. Die rechtlichen Grundlagen finden sich in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Auch nach der neuen Rechtslage wird zwischen öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen unterschieden. Öffentliche Stellen wie Behörden oder Beliehene müssen, sofern sie personenbezogene Daten verarbeiten, nach Art. 37 Abs. 1 lit. a) DSGVO stets einen Datenschutzbeauftragten bestellen. Je nach Organisation können mehrere Stellen auch einen gemeinsamen DSB bestellen. Dieser kann grundsätzlich auch extern sein.

Für nicht-öffentlichen Stellen ist folgendes geregelt: „Bestellung eines Datenschutzbeauftragten“ weiterlesen →